FWG Rhein-Mosel
Ausoniusstein Untermosel
FWG Rhein-Mosel
Blick von Rhens auf die Marksburg
FWG Rhein-Mosel
Rheinleuchten Spayer Kirche
FWG Rhein-Mosel
Terrassenmosel – Blick von Kobern auf Dieblich und Winningen mit Moseltalbrücke
FWG Rhein-Mosel
Blick auf Spay
FWG Rhein-Mosel
Hatzenporter Laysteig

Aktuelles


Unter dieser Rubrik werden die aktuellsten Beiträge von unseren Pressemitteilungen- und -berichten veröffentlicht.

Neues Verwaltungsgebäude bald bezugsfertig

Im Oktober 2021 soll es in Kobern-Gondorf soweit sein


Das neue Verwaltungsgebäude mit Blick über die Mosel auf Kobern-Gondorf
Schöner Schnappschuss von der anderen Moselseite mit dem neuen Verwaltungsgebäude in Kobern-Gondorf als Blickfang. Foto: FWG Rhein-Mosel e.V.

Kobern-Gondorf. Erfreuliche Mitteilung aus der VG-Verwaltung in Kobern-Gondorf: Nach einer Grundsanierung des alten Verwaltungsgebäudes in Kobern-Gondorf, das mit fusionsbedingter Unterstützung des Landes nun im Oktober bezugsfertig wird, wird die gesamte Verwaltung in Kobern konzentriert werden können. Lediglich die beiden Tourist-Infos in Alken und Rhens und ein Bürgerbüro in Rhens werden vereinbarungsgemäß als Außenstellen weitergeführt.

Damit endet ein Provisorium nach der Fusion im Jahr 2014, das wegen mangelnder räumlicher Kapazitäten noch in beiden Gebäuden in Kobern und Rhens weitergeführt werden musste. Das neue und das grundsanierte Altgebäude in der Bahnhosstraße fallen schon heute durch ihre helle moderne Außengestaltung weithin sichtbar positiv ins Auge. Verwaltung, VG-Rat und Bürgerschaft freuen sich bereits auf den letzten große Abschluss der Fusion von Untermosel und Rhens zur neuen Verbandsgemeinde Rhein-Mosel.

Der FWG-Vorsitzende Klaus Endris, der seit 1979 dem Rat der Verbandsgemeinderat Untermosel und später von Rhein - Mosel angehört und maßgeblich an dieser politischen Entwicklung seit über 40 Jahren beteiligt war, ist glücklich über diese positive Entwicklung und betont ausdrücklich, dass dies in all diesen Jahren nur möglich war durch die vertrauensvolle Zusammenarbeit aller Fraktionen in der Verbandsgemeinde.

Pressemitteilung der FWG-Rhein-Mosel e.V.

Naturschutzprojekt in Alken und Niederfell …

… erschließt neue Lebensräume für Flora und Fauna


7 Alkener Fußfälle
Das Bild zeigt einen Bereich der „7 Alkener Fußfälle“. Foto: FWG Rhein-Mosel (Klaus Endris)

Neues Naturschutzprojekt des Kreises ergänzt die Arbeit der Ökostiftung Untermosel in den brachliegenden Steilhängen der Weinberg - Terrassen an der Untermosel. Die noch von Altbürgermeister Franz Dötsch initiierte Ökostiftung Untermosel, die sich zum Ziel gesetzt hatte, Biotopflächen für bedrohte Tier- und Pflanzenarten zu schaffen und zu erhalten – unter dem Namen „Apollofalter-Programm“ landesweit bekannt – war eine damals weitsichtige, zukunftsweisende Idee, die zwischenzeitlich viele Nachahmer gefunden hat. Renaturierungsmaßnahmen sind im Zeichen der Biodiversität an der gesamten Mosel zu finden. Apollofalter, Zippammer, Mauereidechse, Schlingnatter und viele anderen sind allen Naturfreunden mittlerweile feste Begriffe.

Dass sich nun der Kreis Mayen-Koblenz durch ein vielbeachtetes Großprojekt im Bereich der Steillagen in Niederfell und Alken einbringt, unterstreicht die Bedeutung dieser landschafts- und naturschutzorientierten Maßnahmen für den Erhalt einer einzigartigen Flora und Fauna unserer Heimatregion mit ihren besonderen klimatischen Bedingungen.

 

Pressemitteilung der FWG-Rhein-Mosel e.V.

Grundsolide für eine breite Aufgabenerfüllung

Haushaltsrede der FWG-Fraktion von H.-J. Schu-Knapp


VG Rhein-Mosel. Erfreulich ist die insgesamt gestiegene Finanzkraft bei den 18 Kommunen unserer VG gegenüber dem Vorjahr um rd. 417 Tsd EUR oder relativ um knapp 1,5 %.

Bei gleichbleibender Punktzahl für die Kreisumlage führt dies zu höheren Umlagebeträgen. Für die VG-Umlage liegt die Entscheidung heute bei diesem Rat. Hier gilt es, eine möglichst gut abgewogene Entscheidung zu treffen zwischen der Notwendigkeit einer umfassenden Aufgabenerfüllung und deren Finanzierung und der angemessenen und gerechten Berück-sichtigung der Interessen und Aufgaben der 18 angehörigen Kommunen.

Fakt bleibt, dass in den letzten sechs Jahren knapp 3,9 Millionen EUR mehr an VG-Umlage erhoben wurde, als es zur Aufgabenerfüllung der VG bis dahin nötig gewesen wäre. Da der Vortrag eines Überschusses ins Folgejahr haushaltsrechtlich nicht möglich ist, kann eine VG nur indirekt und rückwirkend die ihr zugehörigen Kommunen hieran partizipieren lassen.

Aus diesem Grund sah bereits der erste Vorschlag der Verwaltung eine kalkulatorische Unterdeckung im Ergebnis-HH von rd. einer dreiviertel Million EUR vor. Nach einer intensiven Diskussion kamen die Mitglieder der FWG-Fraktion zu der Überzeugung, dass – auch in Kenntnis aller künftigen haushalterischen Belastungen – das Entgegenkommen noch deutlicher ausfallen sollte. Unser Vorschlag auf Senkung der Umlagepunkte von 22,0 auf 20,5 würde einen negativen Saldo von über 1,2 Millionen bedeuten.

Nach den Äußerungen im Haupt- und Finanzausschuss sahen sich hierzu viele leider nicht in der Lage. So liegt uns nun ein überarbeiteter Entwurf der Verwaltung vor, der mit 21,0 Umlagepunkten kalkuliert und entsprechend mit einem negativen Saldo im Ergebnis-HH von ca. 1,05 Millionen EUR.

Natürlich macht dieser Unterschied zu unserem Antrag nicht den Unterschied zwischen richtig und falsch oder zwischen vertretbar und nicht vertretbar aus. Wir meinen aber, dass man gegenüber übergeordneten politischen Ebenen sich nur dann glaubwürdig über eine mangelnde Finanzausstattung beklagen kann, wenn man selbst zur untergeordneten Ebene sich am maximal machbaren orientiert, d.h. mit gutem Beispiel vorangeht.

An geplanten Investitionen erwähne ich nur die größten Positionen:

  • Erweiterung und Sanierung des Feuerwehrhauses in Kobern. Mit im Saldo 1,5 Millionen EUR. Mit weiteren Investitionen zusammen sieht der Teilbe-reich FW mit im Saldo 2,25 Mio. EUR die größten Investitionen vor.
  • Es folgt der Teilbereich Umwelt und Liegenschaften mit im Saldo insgesamt knapp 2 Mio. EUR mit dem Schwerpunkt: neues Verw.Gebäude
  • Über die separate Grundschulumlage gehen wir vor allem die digitale Ausstattung unserer acht Grundschulen an. Wir stimmen auch der Ergänzung zu, um sie ggf. umfassend mit Luftreinigungsgeräten auszustatten und verbinden dies mit der Hoffnung, dass es der Verwaltung möglichst zweifelsfrei gelingen wird, hierzu einen konkreten Vorschlag zu unterbreiten mit dem besten Effekt von Kosten und Nutzen.

Insgesamt sind Investitionen von fast 6,9 Millionen EUR geplant bei erwartbaren Zuschüssen von knapp 1,7 Millionen EUR. Darin enthalten ist auch ein Anlaufbetrag für Planungskosten zur Sanierung des Winninger Freibades.

Folgerichtig ist eine zusätzliche Kreditaufnahme vorgesehen von 5,2 Mio. EUR. Sollte dieser tatsächlich auch in voller Höhe aufgenommen werden, stiege die Verschuldung der VG auf insgesamt ca. 9,2 Mio. EUR, was dann einer Pro-Kopfverschuldung von ca. 342 EUR entspricht.

Die Personalausstattung lt. Stellenplan steigt weiter um drei auf 108 Stellen. Besonders begrüßen wir hierbei die Einstellung eines Gerätewartes für die Feuerwehr.

Die Einführung eines wiederkehrenden Beitrages Schmutzwasser greift seit letztem Jahr auch für den Bereich des ehemaligen Werkes Rhens.

Dank des Engagements unseres Bürgermeisters konnte die Stelle des ehemaligen Bürgermeisters der VG Rhens weiter eingespart werden und damit jährlich rd. 200.000 EUR, was in der Summe bis jetzt bereits 1,2 Millionen EUR entspricht, die die 18 verbandsangehörigen Kommunen nicht aufbringen mussten.

Im Ganzen bildet der Haushalt die ganze Bandbreite ab zur Aufgaben-erfüllung der VG inkl. Unterstützung der zugehörigen Kommunen und zeigt mit der Absicht zur Sanierung des Freibades bereits eine entsprechend hohe künftige Investition auf.

Es freut uns, dass die Bereitstellung von Zuschussmitteln zur Förderung der Hausarztnachfolge in unserer VG auf erkennbare Nachfrage trifft.

Unsere Kosten für die Asylbewerberbetreuung – auch nach einer Anerkennung - sind erheblich und werden bei weitem nicht durch die Zuweisungen von Land und Kreis ausgeglichen.

Auch für die Erfüllung von Corona-Auflagen bzw. zur Sicherstellung einer funktionierenden Verwaltung sind deutliche Mehrkosten entstanden ohne hierfür bisher einen Ausgleich erhalten zu haben.

Umso mehr sind wir den Bediensteten unserer Verwaltung dankbar, die Erfüllung ihrer Aufgaben bisher so gut hinbekommen zu haben. Und für den für viele in diesem Jahr anstehenden Umzug wünschen wir zusätzlich alles Gute.

Entsprechend hoffen wir, dass auch unsere Investitionen in Radwege und die Arbeit unserer Touristikerinnen auch bereits in diesem Jahr wieder angenommen werden können. Auch die geplante Fotovoltaikanlage in Löf begrüßen wir ausdrücklich und hoffen zudem, dass auch die von uns beantragte Potenzialstudie zur Steigerung der Energieeffizienz der Anlagen unseres Abwasserwerks die erhofften Zuschüsse erfahren wird.

Alles in Allem liegt ein grundsolider HH-Entwurf vor, der der breiten Aufgabenerfüllung der VG gerecht wird.

Nochmal Dank sagen wir der gesamten Verwaltung für ihre geleistete Arbeit, im Besonderen für ihre Unterstützung der kommunalpolitischen Entscheidungsträger.

Auch den Kolleginnen und Kollegen aus den anderen Fraktionen gilt unser Dank für faire und offene Diskussionen sowie den kollegialen Umgang.

Kurz: Die FWG-Fraktion stimmt für den HH-Plan, die HH-Satzung und den Stellenplan wie vorgelegt. – Vielen Dank.

 

Pressemitteilung der FWG-Rhein-Mosel e.V.

FWG unterstützt Restrukturierung des GKM

Kreistragsfraktion setzt sich für Gemeinschaftsklinikum ein


Die FWG-MYK, hier vertreten durch die FWG-MYK Vorstandsmitglieder Christian Greiner (li.) und Uwe Berens, unterstützt die beschlossenen Maßnahmen zur Restrukturierung.
Jährlich werden im St. Elisabeth Krankenhaus in Mayen etwa 10.000 Patienten stationär und 25.000 ambulant behandelt. Die FWG-MYK, hier vertreten durch die FWG-Mayen-Koblenz Vorstandsmitglieder Christian Greiner (li.) und Uwe Berens, unterstützt die beschlossenen Maßnahmen zur Restrukturierung. Foto: FWG-MYK e.V.

Kreis Mayen-Koblenz. Das Gemeinschaftsklinikum (GKM) befindet sich aktuell in einer komplexen Restrukturierung. Hierzu hat der Kreistag Mayen-Koblenz im Vorjahr weitreichende Entscheidungen getroffen und somit einen Prozess eingeleitet, der eine Zukunftsperspektive für den Maximalversorger und wichtigen Arbeitgeber in unserer Region zum Inhalt hat.
Für die FWG-Mayen-Koblenz ist klar, dass es sich dabei um einen schwierigen und langfristigen Prozess handelt. Wenn man die Situation Anfang des Jahres mit der aktuellen Situation vergleicht, kann man – mit aller Vorsicht – Verbesserungen erkennen.

Das zwischenzeitlich Erreichte lässt eine echte Perspektive für das GKM erkennen und sichert in zeitlicher Hinsicht den notwendigen Restrukturierungsprozess bis zum 31.03.2023. Dank des Umsichtigen Handels der Kreisspitze ist man nunmehr in einer Position, wo auch proaktives agieren statt reagieren möglich ist.

Unabhängig von dem nun beschlossenen Veräußerungsverbot der kreiseigenen Gesellschafteranteile bis zum 31.03.2023, sieht die Freie Wählergruppe eine Mehrheitsbeteiligung, die nicht auf kommunaler Seite liegt, aus heutiger Sicht sehr kritisch.

Die FWG-Fraktion möchte den eingeschlagenen Weg zur Restrukturierung des GKM nicht verlassen und hat daher in der letzten Kreistagssitzung den Verwaltungsvorschlägen gerne zugestimmt.

Pressemitteilung der FWG-MYK e.V.

Antrag für Feuerwehrausschuss angenommen

Weitreichendere finanzielle Kompetenzen

Die FWG hatte im VG Rat beantragt, statt des Beschaffungsausschuss einen eigenen Feuerwehrausschuss einzurichten, der wesentlich mehr Entscheidungskompetenzen erhalten sollte. Nach intensiven Beratungen bei der Feuerwehr und in den Fraktionen konnte eine gemeinsame Vorlage im VG Rat am 21.09.2020 einstimmig beschlossen werden. Hierfür war eine Änderung der Hauptsatzung erforderlich. Ergebnis: Der Ausschuss besteht aus 12 Mitgliedern und ebenso vielen Stellvertretern. Der Wehrleiter und seine Stellvertreter nehmen beratend an den Sitzungen teil. Der Ausschuss kann Aufträge im Wert bis zu 250.000,- € vergeben.

Damit erhält dieser Ausschuss wichtige und weitreichende Kompetenzen und stärkt damit ganz entscheidend die Stellung und Bedeutung der Feuerwehren in der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel.

Meilenstein für regenerative Energien

Errichtung eines Solarparks in der VG Rhein-Mosel


In der letzten VG-Ratssitzung wurde einstimmig durch die Änderung des Flächennutzungsplans der Weg freigemacht für eine ca. 35 ha große Fläche in den Gemeinden Waldesch und Dieblich (Ortsteil Nassheck) zur Errichtung eines Solarparks.
Hier wird die EVM eine Photovoltaikanlage errichten, die nicht nur für die beiden Ortsgemeinden, sondern für die ganze Verbandsgemeinde von großer Bedeutung sein wird. Die FWG begrüßt diese Maßnahme und freut sich auf die baldige Realisierung.

BUGA 2029: Entscheidende Weichenstellungen

Koblenz tritt der Moellandtouristik bei


Die FWG begrüßt ausdrücklich die Beschlüsse der Verbandsversammlung zur BUGA 2029 und sagt den drei beteiligten Kommunen am Rhein ihre Unterstützung zu. FWG Ratsmitglied Walter Karbach aus Spay informiert die FWG mit Verein und Fraktion regelmäßig über Entwicklungen in der Verbandsversammlung und auch speziell über die aktuellen Planungen und Projekte in den Rheingemeinden der VG. Aber auch die anderen Gemeinden der VG bereiten sich mit den Touristikfachleuten auf dieses Großereignis vor, ob im verkehrstechnischen, gastronomischen oder im Marketing-Bereich. In diesem Zusammenhang freuen sich die Freuen Wähler ganz besonders, dass Koblenz endlich der Mosellandtouristik beitritt und damit auch ein wichtiges Zeichen für die Gesamtregion Rhein-Mosel setzt.

Neujahrsempfang auf Schloss Burg Namedy

Eine etablierte politische Kraft im Kreis Mayen-Koblenz

Gastredner Dr. René Mono referierte über Aspekte der Energiewende


Vorstand FWG Rhein-Mosel bei der Mitgliederversammlung im Oktober 2019

Zahlreiche Freie Wähler aus dem Kreis MYK waren der Einladung der FWG MYK gefolgt und tauschten sich beim Neujahrsempfang auf Schloss Burg Namedy aus. (Foto: FWG MYK/Peter Riege)

Kreis MYK/Namedy. Zu Jahresbeginn hatte die Freie Wählergruppe Mayen-Koblenz e.V. (FWG MYK) erneut die Freien Wählergruppen aus dem gesamten Kreisgebiet zu einem Neujahrsempfang auf Schloss Burg Namedy geladen. Rund 30 Freie Wähler waren der Einladung gefolgt und erlebten unter dem Motto „Lust auf Kommunalpolitik“ einen informativen Abend in historischem Ambiente.

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Siehe Datenschutz.
Akzeptieren Ablehnen